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Soziale Erhaltungssatzung – Milieuschutzsatzung

Kurzbeschreibung

Um die Bewohner:innen vor Verdrängungsprozessen zu schützen, prüft die Landeshauptstadt Mainz gegenwärtig, ob in zwei Gebieten der Mainzer Innenstadt eine soziale Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) erlassen werden kann. Ziel einer sozialen Erhaltungssatzung ist die sozial verträgliche und behutsame Umsetzung von Modernisierungen, um die nachbarschaftliche Stabilität zu sichern und damit negative städtebauliche Folgen zu vermeiden. Die beiden Untersuchungsgebiete Neustadt/Altstadt-Nord sowie Altstadt-Süd waren zuvor in einer vorbereitenden Untersuchung („Grobscreening“) in ausgewählten Gebieten der Mainzer Neustadt, Altstadt und Oberstadt ermittelt worden.

Bürgerbeteiligung

Vom 20. Januar bis zum 16. Februar 2025 wird eine Haushaltsbefragung in den Untersuchungsgebieten "Neustadt/Altstadt-Nord" und "Altstadt-Süd" durchgeführt, um Informationen zur Wohn- und Lebenssituation zu ermitteln. 10.000 zufällig ausgewählte Haushalte erhalten per Post einen Fragebogen. Die Teilnahme ist freiwillig.

Am 11. Februar 2025 findet im Wolfgang-Capito-Haus (Gartenfeldstraße 13-15, 55118 Mainz) von 19.00 bis 20.30 Uhr eine Bürgerinformationsveranstaltung zur sozialen Erhaltungssatzung statt. Der Einlass beginnt um 18.30 Uhr.

Betroffenes Stadtgebiet

Mainz-Neustadt, Mainz-Altstadt

Geplanter Zeitraum der Planung und Umsetzung

Die vertiefende Untersuchung wird derzeit durchgeführt. Die geplante Haushaltsbefragung findet vom 20. Januar bis 16. Februar 2025 statt. Die Stadtverwaltung veranstaltet am 11. Februar 2025 eine Infoveranstaltung für Bürger:innen. Erste Ergebnisse der Untersuchung sind voraussichtlich Mitte des Jahres zu erwarten.

Zu erwartende Kosten

Aktuell werden die Kosten auf ca. 110.000 Euro geschätzt.

Aktueller Bearbeitungsstand (24. Januar 2025)

Die vertiefende Untersuchung wird derzeit durchgeführt. Die geplante Haushaltsbefragung findet vom 20. Januar bis 16. Februar 2025 statt. Die Stadtverwaltung veranstaltet am 11. Februar 2025 eine Infoveranstaltung für Bürger:innen.

Zuständigkeit/Kontakt

Dezernat für Bauen, Denkmalpflege und Kultur
Stadtplanungsamt
Abteilung Stadtplanung
Christoph Rosenkranz (Abteilungsleitung)

Landeshauptstadt Mainz
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